Autofreies Berlin scheitert: Bürgerinitiative verfehlt Unterschriftenziel
Gunda Jopich
Autofreies Berlin scheitert: Bürgerinitiative verfehlt Unterschriftenziel
Vorstoß für radikale Autoreduzierung im Berliner Zentrum scheitert an fehlender Unterstützung
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Die Initiative für ein autofreies Berlin, die den motorisierten Individualverkehr innerhalb des S-Bahn-Rings drastisch einschränken wollte, ist gescheitert – weil die nötige öffentliche Unterstützung ausblieb. Das Vorhaben sah vor, die Straßen zugunsten von Bussen, Straßenbahnen und Einsatzfahrzeugen umzugestalten. Trotz grundsätzlicher Zustimmung zu den Zielen verfehlten die Organisatoren bis zum Stichtag am 8. Mai die erforderliche Anzahl an Unterschriften.
Der Entwurf zielte auf ein Gesetz ab, das private Pkw aus dem Berliner Stadtzentrum weitgehend verbannen sollte. Anwohner hätten jährlich zwölf flexible Tage erhalten, an denen sie ohne Einschränkungen fahren dürfen. Ausnahmen waren für Taxis, Gewerbefahrzeuge und kleine Elektrotransporter vorgesehen, während Rettungsdienste uneingeschränkt Zugang behalten hätten.
Fast ein Viertel der Fahrzeuge innerhalb des S-Bahn-Rings ist bereits für gewerbliche Zwecke zugelassen. Die Initiatoren argumentierten, dass eine Umverteilung des Straßenraums den ÖPNV beschleunigen, die Sicherheit erhöhen und die Luftverschmutzung verringern würde. Kritiker warnten jedoch, dass nur eine konsequente Kontrolle Regelverstöße in großem Stil verhindern könnte.
Eine Umfrage im Januar ergab, dass 59 Prozent der Berlinerinnen und Berliner dafür waren, Autospuren in Bus- oder Straßenbahntrassen umzuwandeln – vorausgesetzt, der Nahverkehr würde dadurch schneller. Doch für ein Bürgerbegehren waren 174.000 Unterschriften nötig; bis zum Ablauf der Frist kamen nur 140.000 zusammen.
Mit dem Scheitern der Initiative bleiben ihre Kernziele – eine gerechtere Straßenverteilung, saubere Luft und mehr Verkehrssicherheit – vorerst ohne konkrete Perspektive. Zwar unterstützen viele Anwohner weiterhin die Vision eines weitgehend autofreien Stadtzentrums, doch das Unterschriften-Defizit bedeutet, dass es keine Volksabstimmung geben wird. Ob die Organisatoren den Vorstoß in Zukunft neu auflegen, steht noch nicht fest.
