Brandenburg revolutioniert Professoren-Berufungen mit neuem Tempo-Gesetz
Gunda Jopich
Brandenburg revolutioniert Professoren-Berufungen mit neuem Tempo-Gesetz
Brandenburg beschleunigt Berufungen von Professoren mit neuem Gesetz
Brandenburg hat ein neues Gesetz verabschiedet, um die Berufung von Professoren an seinen Hochschulen zu beschleunigen. Die Reform ermöglicht es den Einrichtungen, Personal schneller einzustellen als in jedem anderen Bundesland. Zudem erhalten sie die dauerhafte Befugnis, in Ausnahmefällen Professoren ohne öffentliche Ausschreibungen zu berufen oder zu befördern.
Das Gesetz wurde von der regierenden Koalition aus SPD und CDU im Potsdamer Landtag verabschiedet. Der CDU-Abgeordnete Michael Schierack bezeichnete es als einen „Quantensprung“ für die Hochschulverfahren. Wissenschaftsministerin Manja Schüle (SPD) betonte, Brandenburg werde damit die schnellsten Berufungsverfahren des Landes haben.
Nach den neuen Regelungen sollen die Einstellungsverfahren zwischen sechs und zwölf Monaten dauern. Die Hochschulen behalten zudem die Möglichkeit, in besonderen Fällen ohne öffentliche Stellenausschreibungen zu berufen. Einen Antrag der AfD, wonach parlamentarische Zustimmungen für Kooperationen der Fakultäten mit externen Geldgebern erforderlich sein sollten, lehnte der Landtag jedoch ab.
Kritik kam von der BSW-Abgeordneten Jenny Meyer, die warnte, das Gesetz könnte wohlhabenden Investoren wie Bill Gates oder Elon Musk Sonderrechte einräumen. Die BSW-Fraktion stimmte gegen den Entwurf, während sich die AfD enthielt. Studentenvertretungen und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hatten zuvor davor gewarnt, dass privat finanzierte Einrichtungen zu einer übermäßigen Machtkonzentration bei den Dekanen führen könnten.
Das Gesetz ist nun in Kraft getreten und ermöglicht es den Hochschulen in Brandenburg, Professoren zügiger zu berufen. Gleichzeitig bleibt die Möglichkeit bestehen, in Ausnahmefällen auf öffentliche Ausschreibungen zu verzichten. Kritiker befürchten weiterhin einen möglichen Einfluss privater Geldgeber.
