BSW ruft zum Boykott der Landrats-Stichwahl in Ostprignitz-Ruppin auf
Gunda Jopich
BSW ruft zum Boykott der Landrats-Stichwahl in Ostprignitz-Ruppin auf
Die Sahra-Wagenknecht-Allianz (BSW) hat die Wähler im Landkreis Ostprignitz-Ruppin aufgerufen, die Stichwahl um das Amt des Landrats am 28. Juni zu boykottieren. Die Partei forderte dazu auf, beide Kandidaten abzulehnen oder der Wahl fernzubleiben – was im Extremfall zu deren Ungültigkeit führen könnte. Zur Abstimmung stehen der amtierende SPD-Landrat Ralf Reinhardt und sein Herausforderer von der AfD, Torsten Arndt.
Die BSW argumentiert, eine geringe Wahlbeteiligung könnte verhindern, dass einer der Kandidaten die notwendige Mehrheit erreicht. In diesem Fall würde der Kreistag den neuen Landrat bestimmen – und damit könnten auch weitere Bewerber ins Spiel kommen. Dies biete, so die Partei, die Chance auf alternative Lösungen.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Steeven Bretz kritisierte den Aufruf der BSW scharf: Ein Wahlboykott widerspreche demokratischen Grundsätzen. Wer das Wahlrecht ablehne, untergrabe das System selbst. Auch Hans-Christoph Berndt, Fraktionschef der AfD im Landtag, lehnte den Boykottaufruf ab.
Die AfD in Brandenburg wird vom Landesamt für Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. Ein Sieg von Torsten Arndt würde ihn zum ersten AfD-Landrat in Brandenburg machen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Stichwahl findet wie geplant an diesem Sonntag statt. Die Wähler müssen sich zwischen Reinhardt und Arndt entscheiden – doch der Boykottaufruf der BSW sorgt für Unsicherheit über das Ergebnis. Sollte die Beteiligung zu gering ausfallen, könnte der Kreistag die Entscheidung übernehmen.
