09 May 2026, 18:34

Bundestag stoppt Millionenprojekt: Erweiterungsbau Luisenblock-Ost-II fällt flach

Großes Gebäude mit zahlreichen Fenstern, als Bundestag in Berlin, Deutschland identifiziert, umgeben von Straßeninfrastruktur, Fußgängern und Bäumen unter einem bewölkten Himmel.

Bundestag stoppt Millionenprojekt: Erweiterungsbau Luisenblock-Ost-II fällt flach

Pläne für großen Bundestags-Anbau in Berlin werden gestoppt

Die Pläne für einen umfangreichen Erweiterungsbau des Bundestags in Berlin sind vom Tisch. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner und Vizepräsident Omid Nouripour treiben die Einstellung des Projekts Luisenblock-Ost-II voran. Als Hauptgründe nennen sie knappe Haushaltsmittel und die Notwendigkeit, finanziell verantwortungsvoll zu handeln.

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Das geplante Gebäude sollte an prominenter Stelle im Berliner Regierungsviertel entstehen – nördlich der Spree, zwischen der Luisenstraße, den S-Bahn-Gleisen und dem Bahnhof Friedrichstraße. Vorgesehen waren Büros für den Bundestag sowie abhörsichere Sitzungsräume, die Fertigstellung war für 2034 avisiert.

Klöckner betonte, die aktuelle wirtschaftliche Lage erfordere eine Neuausrichtung der Ausgaben. Prioritäten müssten klar gesetzt und nicht zwingend notwendige Vorhaben überprüft werden. Nouripour unterstützte diese Haltung und forderte, sich auf das Wesentliche zu konzentrieren statt auf Erweiterungen.

Durch den Stopp des Projekts sollen mindestens 600 Millionen Euro an Baukosten eingespart werden. Unberührt davon bleibt jedoch der benachbarte Neubau Luisenblock-Ost-I, dessen Bauarbeiten bald beginnen sollen. Nouripour hat zudem eine Sondersitzung des Bau- und Raumordnungsausschusses des Bundestags beantragt, um den Rückzug offiziell zu beschließen.

Die Absage an Luisenblock-Ost-II markiert einen Kurswechsel in der Infrastrukturpolitik des Bundestags. Mit der Streichung des Vorhabens wollen die Abgeordneten Mittel umschichten, ohne andere geplante Projekte zu gefährden. Die endgültige Entscheidung liegt nun beim Bau- und Raumordnungsausschuss.

Quelle