Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus rückt näher – Bundestag bereitet Entscheidung vor
Gunda Jopich
Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus rückt näher – Bundestag bereitet Entscheidung vor
Der Bundestag könnte bald über einen Einsatz der Bundeswehr in der Straße von Hormus entscheiden. Wie Dirk Wiese, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD, mitteilte, haben die Fortschritte in den US-Iran-Gesprächen neuen Schwung gebracht. Ein Rahmenabkommen für einen Waffenstillstand sei nun in Reichweite.
Am Freitag soll in der Schweiz ein Grundlagenvertrag für das Friedensabkommen zwischen den USA und dem Iran unterzeichnet werden. Die Bundesregierung hat bereits signalisiert, dass sie bereit ist, eine Bundeswehrmission zur Sicherung der Meerenge zu unterstützen, sobald die Vereinbarung finalisiert ist.
Wiese betonte, der Bundestag könne zwar zügig handeln, befinde sich derzeit aber am Ende des Verfahrens. Zunächst sei ein internationales Mandat erforderlich, bevor es zu einem Einsatz kommen könne. Anschließend müsste der Bundestag in einer abschließenden Abstimmung entscheiden.
Obwohl Wiese die jüngsten Entwicklungen als bedeutenden Schritt nach vorne bewertet, warnte er, dass der Weg zu einem dauerhaften Frieden noch lang sei. Das Abkommen müsse erst unterzeichnet werden, und die Waffen müssten dauerhaft schweigen, damit die Mission voranschreiten könne.
Die Unterzeichnung des Rahmenabkommens in der Schweiz markiert einen entscheidenden Meilenstein. Bei einer Zustimmung könnte der Bundestag zügig die Freigabe für den Einsatz erteilen. Der Prozess hänge jedoch von der Erfüllung der rechtlichen und diplomatischen Voraussetzungen ab.
