Grünen-Politiker von Notz fordert härteres Vorgehen gegen steigenden Antisemitismus
Gunda Jopich
Grünen-Politiker von Notz fordert härteres Vorgehen gegen steigenden Antisemitismus
Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, fordert entschlossenere Maßnahmen gegen den wachsenden Antisemitismus in Deutschland. Sein Appell kommt zu einer Zeit, in der jüdische Gemeinden nach dem Hamas-Angriff auf Israel im vergangenen Oktober zunehmend um ihre Sicherheit fürchten.
Mit deutlichen Worten verurteilte von Notz die Zunahme von Angriffen und Hass gegen Jüdinnen und Juden als inakzeptabel und abscheulich. Er warnte, dass sich solche Vorfälle bundesweit häufen und immer häufiger auftreten.
Der Grünen-Politiker kritisierte zudem scharf jene, die die Politik der israelischen Regierung als Vorwand für antisemitisches Verhalten nutzen. Er betonte, dass politische Kritik an Regierungsentscheidungen niemals in Hass gegen jüdische Menschen oder Gemeinden umschlagen dürfe.
Aktuelle Umfragen zeigen, dass sich mittlerweile mehr als zwei Drittel der jüdischen Gemeinden in Deutschland unsicherer fühlen als noch vor dem Hamas-Angriff. Diese besorgniserregende Entwicklung wirft Fragen nach dem langfristigen Schutz jüdischer Einrichtungen und Personen auf.
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Von Notz forderte, dass die deutsche Gesellschaft Antisemitismus überall konsequent entgegentreten müsse. Er drängte auf den Einsatz rechtlicher Mittel, um Hetze und Gewalt zu bekämpfen, und unterstrich die Notwendigkeit einer dauerhaften Wachsamkeit.
Die Äußerungen des stellvertretenden Fraktionschefs spiegeln die wachsende Verunsicherung innerhalb der jüdischen Gemeinden wider. Sein Plädoyer für strengere gesetzliche und gesellschaftliche Gegenmaßnahmen steht im Einklang mit breiten Forderungen nach einem entschlosseneren Vorgehen gegen Antisemitismus im Land. Behörden und zivilgesellschaftliche Gruppen stehen nun unter erhöhtem Druck, das Problem wirksamer anzugehen.
