Koalition ringt um Zeitplan für die große Rentenreform vor der Sommerpause
Ida Bloch
Koalition ringt um Zeitplan für die große Rentenreform vor der Sommerpause
Die Spitzen der Koalition bereiten sich darauf vor, den Zeitplan für eine große Rentenreform zu beraten. Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig hat die Regierung aufgefordert, vor der Sommerpause einen verbindlichen Fahrplan festzulegen. Ziel ist es, die Gesetzesvorlagen bis zum Herbst bundestagsreif zu machen.
Reddig drängt darauf, dass sich die Regierung noch vor der zweiwöchigen parlamentarischen Sommerpause auf einen verbindlichen Zeitrahmen für die Rentenreform festlegt. Zudem schlägt er vor, die notwendigen Gesetze während der Sommerpause auszuarbeiten. Dabei bevorzugt er ein umfassendes Reformpaket statt einzelner Teilschritte.
Uneinigkeit herrscht weiterhin über die konkreten Empfehlungen der Rentenkommission. Während die Union auf zügige Fortschritte pocht, setzt sich die SPD für ein behutsameres Vorgehen ein. Noch unklar ist, ob die Koalition ein großes Reformgesetz oder eine schrittweise Umsetzung anstrebt.
Bei einem Treffen der CDU/CSU- und SPD-Spitzen im Koalitionsausschuss am Mittwoch soll der vorgeschlagene Zeitplan beraten werden. Das Ziel bleibt, die Reformen bis Jahresende zu verabschieden.
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Um die gesetzten Fristen einzuhalten, muss die Koalition ihre Differenzen ausräumen. Eine Entscheidung über Struktur und Zeitplan der Reform steht kurz bevor. Der Bundestag könnte die Beratungen bereits in der Herbstsitzungsperiode aufnehmen.
