Koblenz kämpft mit Millionenverlusten durch veraltete Berufsschul-Zuschüsse der Landkreise
Ida Bloch
Koblenz kämpft mit Millionenverlusten durch veraltete Berufsschul-Zuschüsse der Landkreise
Koblenz leidet seit Jahren unter finanzieller Belastung durch veraltete Zuschüsse der umliegenden Landkreise für seine Berufsschulen. Die Verluste der Stadt belaufen sich mittlerweile auf über 5 Millionen Euro seit 2014, wobei das Defizit mit steigenden Kosten weiter wächst. Nun ergreifen die Behörden Maßnahmen, um das Ungleichgewicht zu korrigieren und frühere Entscheidungen zu überprüfen.
Ursache des Problems ist die langjährige Kluft zwischen den tatsächlichen Kosten und den Beiträgen der Landkreise. Seit mehr als einem Jahrzehnt gibt Koblenz für jeden teilzeitbeschulten Berufsschüler durchschnittlich 406,80 Euro pro Jahr aus, während die umliegenden Landkreise nur 190 Euro pro Schüler zahlten. Diese Diskrepanz führte zu einem jährlichen Fehlbetrag von über 400.000 Euro für die Stadt.
Betroffen sind die Landkreise Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und Westerwald, deren Beiträge nun erhöht werden. Ab Januar dieses Jahres steigen die Zahlungen rückwirkend auf 300 Euro pro Schüler, ab 2028 dann auf 400 Euro. Die Anpassung erfolgt nach Jahren stagnierender Finanzierung, obwohl die Bildungskosten stetig stiegen.
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Der Rechnungsprüfungsausschuss hat Bedenken zur Handhabung der Situation durch die Stadt geäußert. Die Prüfer untersuchen, ob Koblenz die finanziellen Verluste selbst verschuldet hat und ob eine Berufshaftpflichtversicherung einen Teil des Schadens abdecken könnte. Zudem stellen sie die Frage, warum die Beiträge trotz offensichtlicher Kostensteigerungen nicht früher angepasst wurden.
Um künftige Fehlbeträge zu vermeiden, plant Koblenz eine regelmäßige Überprüfung der Ausgaben für Berufsschulen. Dadurch sollen die Kreisumlagen künftig stärker an den tatsächlichen Kosten ausgerichtet werden.
Die Änderungen bei der Finanzierung werden die finanzielle Last für Koblenz verringern, doch die Stadt bleibt mit einem erheblichen Defizit aus den Vorjahren belastet. Da 1.932 der insgesamt 7.504 Berufsschüler aus den Nachbarkreisen kommen, werden die erhöhten Beiträge helfen, den Haushalt auszugleichen. Die Ergebnisse des Rechnungsprüfungsausschusses könnten zudem klären, ob weitere Entschädigungen möglich sind.
