Landeswahlausschuss entscheidet am Mittwoch über Zulassung zur Abgeordnetenhauswahl
Madlen Scholz
Landeswahlausschuss entscheidet am Mittwoch über Zulassung zur Abgeordnetenhauswahl
Der Landeswahlausschuss kommt am kommenden Mittwoch zusammen, um zu entscheiden, welche politischen Gruppierungen an der anstehenden Wahl zum Abgeordnetenhaus teilnehmen dürfen. Die allgemeine Wahl zum Abgeordnetenhaus sowie zu den Bezirksverordnetenversammlungen ist für den 20. September angesetzt.
Die Sitzung beginnt um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses. Hauptaufgabe des Ausschusses ist es, die Anerkennung politischer Vereinigungen als offizielle Parteien für die Abgeordnetenhauswahl zu prüfen und zu bestätigen.
Die Veranstaltung ist öffentlich, der Zutritt ist solange möglich, wie Plätze verfügbar sind. Gruppierungen, die keine Anerkennung als Partei erhalten, können sich weiterhin als Wählergruppen an den Bezirksverordnetenversammlungen beteiligen.
In der Sitzung wird die endgültige Liste der Teilnehmer für die Wahl am 20. September feststehen. Das Ergebnis entscheidet, welche Organisationen auf dem Stimmzettel für das Abgeordnetenhaus erscheinen. Nicht anerkannte Gruppierungen haben über die Bezirkswahlen eine alternative Möglichkeit zur Teilnahme.
