Landkreistagspräsident Brötel kritisiert unzureichende Bundesmittel für Hitzeschutz
Gunda JopichLandkreistagspräsident Brötel kritisiert unzureichende Bundesmittel für Hitzeschutz
Achim Brötel, Präsident des Deutschen Landkreistags, hat die Aussagen von Bundesumweltminister Carsten Schneider zurückgewiesen, wonach der Sonderfonds der Bundesregierung ausreichend Mittel für den Hitzeschutz bereitstelle. Brötel argumentiert, dass der Fonds die langfristigen finanziellen Bedürfnisse der Kommunen bei Weitem nicht decke.
Bundesumweltminister Carsten Schneider hatte erklärt, dass aus dem Sonderfonds 100 Milliarden Euro für Länder und Gemeinden zur Klimafolgenanpassung zur Verfügung stünden. Er betonte, dieser Betrag reiche aus, um die notwendigen Maßnahmen zum Hitzeschutz zu finanzieren.
Brötel entgegnete, der Fonds sei lediglich eine kurzfristige Lösung. Er bezeichnete die Mittel als „nur einen Tropfen auf den heißen Stein“ und unterstrich, dass Hitzeschutz eine dauerhafte Finanzierung erfordere. Die Kommunen entwickelten bereits Hitzeaktionspläne, berieten Einrichtungen und koordinierten Gesundheits- und Katastrophenschutzmaßnahmen, so Brötel. Diese Aufgaben verlangten nach kontinuierlicher finanzieller Unterstützung – nicht nach einmaligen Zuwendungen.
Brötels Kritik macht die Kluft zwischen Bundesförderung und kommunalem Bedarf deutlich. Die lokalen Behörden müssten ihre Arbeit im Hitzeschutz ohne verlässliche langfristige Ressourcen fortsetzen. Im Mittelpunkt der Debatte steht die Frage, ob die aktuellen Finanzhilfen den anhaltenden Anforderungen der Klimafolgenanpassung gerecht werden.
