Nouripour wirft Deutschland Versagen in der Iran-Krise vor – und fordert Kurswechsel
Ida Bloch
Nouripour wirft Deutschland Versagen in der Iran-Krise vor – und fordert Kurswechsel
Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags und Außenexperte der Grünen, hat die deutsche Iran-Politik scharf kritisiert. Er warnte, dass die Angriffe Teherans auf zivile Frachtschiffe in der Straße von Hormus die Situation über ein akzeptables Maß hinaus verschärft hätten. Seine Äußerungen richteten sich auch gegen Außenminister Johann Wadephul (CDU), dem er vorwirft, nicht entschlossen genug zu handeln.
Nouripour betonte, dass der Iran weiterhin Handelsschiffe in der Straße von Hormus angreife – entgegen Behauptungen über eine Waffenruhe. Der Begriff selbst sei irreführend, da die Feindseligkeiten ungebrochen anhielten, so der Politiker. Seiner Einschätzung nach geht die iranische Führung mittlerweile davon aus, in möglichen Verhandlungen die stärkere Position zu besitzen.
Der Grünen-Politiker warf Berlin vor, in der Iran-Frage lediglich reagierend statt gestaltend aufzutreten. Statt auf andere zu warten, forderte er die europäischen Staaten, die direkt von den iranischen Aktionen betroffen sind, auf, selbst die Initiative zu ergreifen. Diese Länder sollten mit eigenen Vorschlägen in Verhandlungen zurückkehren, anstatt sich auf externen Druck zu verlassen.
Seine Kritik richtete sich auch gegen Außenminister Wadephul, dem er vorhält, keine aktivere Politik voranzutreiben. Nouripour unterstrich, dass Deutschland über passive Reaktionen hinausgehen müsse, um Einfluss auf die eskalierende Krise zu nehmen.
Die Äußerungen Nouripours spiegeln eine wachsende Unzufriedenheit mit der aktuellen Iran-Strategie Deutschlands wider. Er besteht darauf, dass ohne stärkere europäische Initiativen Teheran weiterhin ungestraft in der Straße von Hormus agieren werde. Der Appell zu eigenständigen Verhandlungen markiert einen Vorstoß für einen Kurswechsel in der Politik.
