Pflegeversicherung droht 22-Milliarden-Loch – Warken plant Beitragserhöhungen für Besserverdiener
Ida Bloch
Pflegeversicherung droht 22-Milliarden-Loch – Warken plant Beitragserhöhungen für Besserverdiener
Die deutsche Pflegeversicherung steht vor einer schweren Finanzkrise. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) warnt vor einem Defizit von 22 Milliarden Euro in den kommenden zwei Jahren. Nun plant sie, die Beiträge zu erhöhen und höhere Einkommensbezieher stärker an den Kosten zu beteiligen.
Das System kämpft seit Jahren mit strukturellen Problemen: Die Ausgaben übersteigen die Einnahmen. Warken macht frühere Regierungen für die Ausweitung der Leistungen verantwortlich, die die finanzielle Belastung verschärft hätten. Am fünfstufigen Pflegebedürftigkeitssystem, das von ihren Vorgängern eingeführt wurde, will sie jedoch festhalten.
Bis Mitte Mai will die Ministerin Reformvorschläge und Sparmaßnahmen vorlegen. Ihr Ziel ist es, die Finanzierung zu stabilisieren, ohne die Beiträge weiter in die Höhe zu treiben. Bisher gelten die Abgaben auf Einkommen bis zu 5.812 Euro monatlich – doch Warken will, dass Besserverdiener künftig einen größeren Anteil tragen.
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Die Reformen sollen die 22-Milliarden-Lücke schließen, ohne die bestehenden Pflegeleistungen zu kürzen. Höhere Einkommensgruppen müssen sich vermutlich auf steigende Beiträge einstellen. Warkens Pläne sollen in den nächsten Wochen finalisiert und präsentiert werden.
