SPD-Fraktion zweifelt an geplanter Gehaltserhöhung für Bundestagsabgeordnete
Gebhard auch Schlauchin
SPD-Fraktion zweifelt an geplanter Gehaltserhöhung für Bundestagsabgeordnete
Abgeordnete des Deutschen Bundestags sollten eigentlich ab dem 1. Juli eine Gehaltserhöhung von 4,2 Prozent erhalten. Doch innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion regt sich zunehmend Widerstand gegen die für dieses Jahr vorgesehene automatische Anpassung. Einige führende Vertreter halten den Zeitpunkt für unpassend.
Seit 2014 sind die Diäten der Parlamentarier an den Nominallohnindex gekoppelt. Dieses System passt ihre Bezüge automatisch an die allgemeine Lohnentwicklung an. Dirk Wiese, erster parlamentarischer Geschäftsführer der SPD, verteidigte das Verfahren als bewährt und funktionsfähig.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Wiese betonte zudem, dass die Abgeordneten ihre Gehälter nicht selbst festlegten. Gleichzeitig räumte er ein, auf die diesjährige Anpassung zu verzichten, sei die richtige Entscheidung. Als Gründe nannte er die aktuelle wirtschaftliche Lage und anstehende Reformen.
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hatte zuvor gefordert, die geplante Erhöhung zu streichen. Die Kritik spiegelt eine breitere Skepsis in der Partei wider, ob ein Gehaltsplus in dieser Phase vertretbar ist.
Die für den 1. Juli vorgesehene Erhöhung um 4,2 Prozent steht nun vor starkem Gegenwind. SPD-Spitzenvertreter argumentieren, dass wirtschaftliche Belastungen und Reformvorhaben die Anpassung derzeit undurchführbar machten. Die endgültige Entscheidung wird zeigen, ob die automatische Erhöhung wie geplant umgesetzt oder für dieses Jahr ausgesetzt wird.
