SPD-Politikerin Midyatlı lehnt jede Zusammenarbeit mit der AfD strikt ab
Gebhard auch Schlauchin
SPD-Politikerin Midyatlı lehnt jede Zusammenarbeit mit der AfD strikt ab
Serpil Midyatlı, stellvertretende Vorsitzende der SPD, hat jede Zusammenarbeit mit der rechtsextremen AfD scharf verurteilt. Ihre Äußerungen erfolgten als Reaktion auf den Vorschlag des ehemaligen schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig, wonach Minderheitsregierungen eine Duldung durch die AfD in Betracht ziehen könnten. Midyatlı wies diese Idee entschieden zurück und bezeichnete die Partei als Gefahr für die Demokratie.
In ihrer Stellungnahme nannte Midyatlı die AfD „unmenschlich und demokratiefeindlich“. Sie betonte, die SPD dürfe auf keiner Ebene mit der Partei kooperieren. Ihre klare Haltung folgte auf Albigs Überlegung, Minderheitsregierungen könnten sich auf die Unterstützung der AfD stützen, um Mehrheiten zu sichern.
Midyatlı ging noch einen Schritt weiter und forderte eine sofortige Prüfung, ob die AfD mit dem Grundgesetz vereinbar sei. Zudem sprach sie sich für ein vollständiges Verbot der Partei aus, da diese demokratische Werte untergrabe. Ihre Position spiegelt eine harte Linie innerhalb der SPD wider, die jeden Umgang mit der extremen Rechten ablehnt.
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Der ehemalige Ministerpräsident Albig hatte zuvor SPD-Kollegen zu pragmatischen Lösungen aufgefordert – darunter auch die Duldung der AfD. Midyatlıs scharfe Zurückweisung zeigt, wie tief die Spaltungen innerhalb der Partei über den Umgang mit dem wachsenden Einfluss der AfD in der Landespolitik sind.
Zu Midyatlıs Forderungen gehören eine verfassungsrechtliche Überprüfung der AfD sowie ein generelles Verbot der Partei. Sie kündigte an, der AfD in jedem politischen Kontext entgegenzutreten. Der Streit offenbart die innerparteilichen Konflikte der SPD bei der Suche nach Strategien gegen den Aufstieg der Rechtsextremen.
