Berliner Abgeordnetenhaus ehrt Margot Friedländer und debattiert über Maikundgebungen
Ida Bloch
Berliner Abgeordnetenhaus ehrt Margot Friedländer und debattiert über Maikundgebungen
Berlins Abgeordnetenhaus kommt am Donnerstag zu einer Sondersitzung zusammen, um zwei zentrale Themen zu behandeln. Am Vormittag steht eine Ehrung für die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer auf dem Programm. Später debattieren die Abgeordneten über die Maikundgebungen am 1. Mai, bei denen trotz weitgehend friedlichem Verlauf Dutzende vorläufig festgenommen wurden.
Der Tag beginnt um 9:00 Uhr mit einer Würdigung Margot Friedländers im Plenarsaal. Der regierende Bürgermeister Kai Wegner wird eine Rede zu ihren Ehren halten. Im Anschluss erhält der Platz vor dem Parlamentsgebäude offiziell ihren Namen – eine entsprechende Namensplatte wird kurz darauf enthüllt.
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Die Plenarsitzung selbst startet bereits um 11:00 Uhr, eine Stunde früher als üblich. Die Abgeordneten werden die Proteste vom 1. Mai aufarbeiten, bei denen mehrere Dutzend Menschen vorübergehend in Gewahrsam genommen wurden. Die Polizei leitete rund 120 Ermittlungsverfahren ein, unter anderem wegen Verstößen gegen die öffentliche Ordnung, Körperverletzung, Sachbeschädigung, Beleidigung und sexueller Belästigung.
Im Mittelpunkt der Sitzung stehen sowohl Erinnerungskultur als auch öffentliche Sicherheit. Die Umbenennung des Platzes setzt Margot Friedländers Vermächtnis ein dauerhaftes Denkmal. Gleichzeitig wird die Debatte über den 1. Mai der Frage nachgehen, wie die Behörden mit den Demonstrationen umgegangen sind und welche Konsequenzen sich daraus ergeben.
