Bundesrat stoppt 1.000-Euro-Bonus: Kommunen atmen auf – doch die Krise bleibt
Gebhard auch Schlauchin
Bundesrat stoppt 1.000-Euro-Bonus: Kommunen atmen auf – doch die Krise bleibt
Die Bundesregierung hatte kürzlich einen steuerfreien Bonus von bis zu 1.000 Euro für Beschäftigte vorgeschlagen, der von den Arbeitgebern finanziert werden sollte. Der Plan stieß jedoch auf heftigen Widerstand der Kommunen, die warnten, er werde ihre ohnehin angespannte Haushaltslage weiter verschärfen. Am Freitag lehnte der Bundesrat die Maßnahme ab, nachdem sich alle Länder gegen das Vorhaben ausgesprochen hatten.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Der sogenannte „Entlastungsbonus“ sollte Arbeitnehmer in wirtschaftlich schwierigen Zeiten unterstützen. Doch André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags (DStGB), kritisierte den Vorschlag scharf. Er argumentierte, die Regelung verlagere die Kosten lediglich auf die Arbeitgeber – darunter auch finanziell klammende Kommunen.
Der DStGB hatte den Bundesrat zuvor aufgefordert, den Bonus zu blockieren. Berghegger zufolge steckten Städte und Gemeinden bereits in einer „existenzbedrohenden Finanzkrise“. Trotz der Anerkennung für die Leistung ihrer Mitarbeiter könnten sich viele Kommunen die zusätzlichen Ausgaben schlicht nicht leisten.
Sämtliche 16 Bundesländer sprachen sich letztlich gegen die Maßnahme aus. Ihre Ablehnung deckt sich mit der Haltung des Deutschen Städtetags, der die Entscheidung als notwendig begrüßte, um eine weitere finanzielle Belastung zu vermeiden.
Mit der Abstimmung im Bundesrat ist der 1.000-Euro-Bonus nun vom Tisch. Die Kommunen sind zwar vor einer zusätzlichen Kostenlast bewahrt, doch ihre grundsätzlichen Finanzierungsprobleme bestehen fort. Das Ergebnis spiegelt die Sorge wider, dass der Vorschlag die wirtschaftlichen Belastungen öffentlicher Arbeitgeber eher verschärft als gelindert hätte.
