Digitale Gewalt spaltet Politiker: Debatte nach Vorwürfen gegen Christian Ulmen
Gebhard auch Schlauchin
Digitale Gewalt spaltet Politiker: Debatte nach Vorwürfen gegen Christian Ulmen
Eine hitzige Debatte über digitale Gewalt ist unter deutschen Politikern entbrannt, nachdem die Schauspielerin Collien Fernandes ihrem Ex-Partner Christian Ulmen vorwarf, sie im Internet belästigt zu haben. Die Vorwürfe haben Forderungen nach schärferen gesetzlichen Schutzmaßnahmen ausgelöst – doch nicht alle Parteien sehen gleichenden Handlungsbedarf.
Fernandes wirft Ulmen vor, in ihrem Namen gefälschte Profile angelegt und pornografische Inhalte verbreitet zu haben. Sie fordert nun, dass Behörden Fälle sexualisierter Gewalt mit größerer Sorgfalt behandeln. Ulmens Anwalt weist die Anschuldigungen zurück und kündigte rechtliche Schritte gegen den Spiegel wegen dessen Berichterstattung an.
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Die SPD-Fraktion betonte die Schwere digitaler Gewalt und verwies auf die langfristigen Folgen für die Opfer. Fraktionschef Björn Lüttmann forderte einen besseren Opferschutz und stärkere Unterstützungsangebote auf Landesebene. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig rief zudem zu einer breiten gesellschaftlichen Debatte über häusliche Gewalt gegen Frauen auf.
Die Reaktionen anderer Parteien fielen unterschiedlich aus. Die CDU argumentierte, dass die Bekämpfung digitaler Gewalt keine erheblichen zusätzlichen Mittel erfordere. AfD-Chef Hans-Christoph Berndt wies das Thema hingegen komplett zurück und bestand darauf, die Politik solle sich auf "echte Gewalt" statt auf "Internetüberwachung" konzentrieren. BSW-Vorsitzender Niels-Olaf Lüders erkannte digitale Gewalt zwar als großes Problem an, lehnte aber eine Sonderdebatte im Parlament ab.
Der Streit offenbart tiefe Gräben in der Frage, wie digitale Gewalt angegangen werden soll. Während die einen sofortiges Handeln fordern, relativieren andere ihre Bedeutung. Die Auseinandersetzung wird voraussichtlich künftige Politiken zum Opferschutz und zur Bekämpfung von Missbrauch im Netz prägen.
