Mansoori verteidigt Blockade des 1.000-Euro-Bonus und greift Ölkonzerne an
Gunda Jopich
Mansoori verteidigt Blockade des 1.000-Euro-Bonus und greift Ölkonzerne an
Hessens Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori hat sich nach der Blockade eines geplanten steuerfreien Bonus von 1.000 Euro durch den Bundesrat zu Wort gemeldet. Der SPD-Politiker verteidigte die Entscheidung und argumentierte, dass die einmalige Zahlung die tiefer liegenden wirtschaftlichen Probleme nicht löse. Gleichzeitig kritisierte er Ölkonzerne, die mit überhöhten Gewinnen die aktuelle Krise weiter anheizten.
Mansoori wies Vorwürfe zurück, die Ablehnung des Bundesrats sei reine Parteipolitik. In einem föderalen System seien unterschiedliche politische Positionen normal, erklärte er. Institutionen wie der Vermittlungsausschuss seien genau dafür geschaffen, solche Konflikte zu lösen.
Er räumte ein, dass die Debatte um den Bonus noch nicht abgeschlossen sei. Doch betonte er, dass es zunächst um echte Entlastungen für Verbraucherinnen und Verbraucher gehen müsse. Die geplante Zahlung sei von der Wirtschaft scharf kritisiert worden und greife die Ursachen der steigenden Kosten nicht an, so Mansoori.
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Besonders hart ging der Minister mit den Ölkonzernen ins Gericht: Er warf ihnen maßlose Gier vor. Durch ihr Handeln verschärften sie die finanzielle Belastung für Haushalte und kleine Unternehmen zusätzlich.
Mit der Entscheidung des Bundesrats bleibt der Bonusvorstoß vorerst in der Schwebe. Mansooris Äußerungen deuten darauf hin, dass eine künftige Einigung breitere Unterstützung benötigen wird. Sein Fokus liegt weiterhin auf Maßnahmen, die nachhaltige und spürbare Hilfe für die von der Krise betroffenen Verbraucher bringen.
