Millionenbetrug bei KV Berlin: Ex-Vorstand wegen Datenmanipulation verurteilt
Madlen Scholz
Millionenbetrug bei KV Berlin: Ex-Vorstand wegen Datenmanipulation verurteilt
Ein ehemaliges Vorstandsmitglied der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (KV Berlin) ist wegen seiner Beteiligung an einem Bestechungs- und Betrugsskandal zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Im Mittelpunkt des Falls stand die Manipulation von Patientendaten, um sich Millionen an unrechtmäßigen Zahlungen von den Krankenkassen zu erschleichen. Zwei weitere Männer wurden im Zusammenhang mit dem langjährigen Betrug ebenfalls schuldig gesprochen.
Der Skandal nahm vor über einem Jahrzehnt seinen Anfang, als der heute 62-jährige Ex-Vorstand der KV Berlin laut Anklage illegale Absprachen mit zwei Mittätern traf. Ermittlern zufolge nahm er Datenträger mit gefälschten Diagnosen entgegen und genehmigte Änderungen, ohne die behandelnden Ärzte zu konsultieren. Durch diese Manipulationen konnte die Krankenkasse überhöhte Zahlungen in Höhe von rund 85 Millionen Euro abrufen.
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Die Betrugsmasche konzentrierte sich vor allem auf Unterlagen aus dem Jahr 2015, während frühere Vorwürfe aus dem Jahr 2014 nicht bewiesen werden konnten. Der 46-jährige Krankenkassenmitarbeiter, der an der Affäre beteiligt war, räumte später ein, den Betrug unter Druck als Karrieresprungbrett gesehen zu haben. Der ehemalige KV-Vorstand hingegen soll die Machenschaften als Möglichkeit betrachtet haben, die Finanzen seiner Vereinigung aufzubessern und gleichzeitig der Krankenkasse zu helfen.
Bei der Urteilsverkündung fielen die Strafen milder aus als von der Staatsanwaltschaft gefordert. Das Ex-Vorstandsmitglied erhielt eine zehnmonatige Bewährungsstrafe, während der Krankenkassenangestellte wegen Bestechung zu einer Geldstrafe von 15.000 Euro verurteilt wurde. Die Anklage hatte ursprünglich Bewährungsstrafen von bis zu einem Jahr und neun Monaten sowie eine Einziehung von 250.000 Euro von der KV Berlin beantragt.
Die Verurteilungen beenden einen Fall, der systematische Manipulationen im Berliner Gesundheitssystem aufdeckte. Die Bewährungsstrafe und das Bußgeld spiegeln die Einschätzung des Gerichts wider, dass die Angeklagten zwar in den Betrug verstrickt waren, sich jedoch nicht persönlich bereichert hatten.
